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Das starke Netzwerk für Gleichstellung

Gleichstellung braucht starke Gleichstellungsbeauftragte: LAG NRW als Sachverständige im Landtag

Das Land NRW überarbeitet sein Gleichstellungsgesetz, und wir sind als Sachverständige dabei. Was wir fordern und wie Sie die Anhörung live verfolgen können, lesen Sie hier.

Das Land NRW entwickelt sein Landesgleichstellungsgesetz weiter. Am 10. November will der Landtag wissen, was Gleichstellungsbeauftragte aus der Praxis zu sagen haben: wir sprechen für die 386 kommunalen Gleichstellungsbeauftragen aus ganz NRW.

Was uns wichtig ist

Die Landesregierung möchte die Gleichstellung stärken, und dieses Ziel teilen wir. Einige der geplanten Änderungen könnten die Gleichstellungsbeauftragten jedoch schwächen statt stärken.

Eindeutige Zuständigkeiten verhindern Kompetenzkonflikte: Künftig sollen mehrere gleichberechtigte Gleichstellungsbeauftragte in einer Verwaltung möglich sein. Ohne klare Regeln führt das zu widersprüchlichen Stellungnahmen, und die Verwaltungsspitze kann sich aussuchen, wen sie fragt. Das gefährdet die Unabhängigkeit des Amtes.

Verlässliche Vertretungsregelungen sichern die Kontinuität der Gleichstellungsarbeit: Nach dem Entwurf könnte eine Gleichstellungsbeauftragte abberufen werden, wenn sie länger als sechs Monate fehlt, zum Beispiel wegen Elternzeit oder Krankheit. Ausgerechnet das Gleichstellungsgesetz würde damit ermöglichen, eine Frau wegen Elternzeit aus ihrem Amt zu entfernen. Unser Vorschlag: Wer nur vorübergehend fehlt, bekommt eine Vertretung und wird nicht abberufen.

Frühzeitige Beteiligung ermöglicht bessere Entscheidungen und vermeidet unnötige Konflikte: Oft werden Gleichstellungsbeauftragte erst gefragt, wenn längst alles entschieden ist. Wir wollen im Gesetz klarstellen, dass sie einbezogen werden müssen, solange noch etwas gestaltet werden kann. Das führt zu besseren Entscheidungen und erspart allen Seiten spätere Konflikte.

Live dabei sein

Die Anhörung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen beginnt am Dienstag, 10. November 2026 um 13:30 Uhr. Für die LAG NRW sprechen Cornelia Prill und Melanie Hänsel. Die Sitzung wird live übertragen. Unsere vollständige Stellungnahme finden Sie hier